Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer

  Behandlungsfehler eines Arztes; Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Arztes über Alternativen zu der vorgenommenen Behandlung; Berücksichtigungsfähigkeit neuer Angriffsmittel und Verteidigungsmittel

• Judicialis

  ZPO § 531 Abs. 2

 
• ra.de
• rechtsportal.de

  ZPO § 531 Abs. 2
  Arzthaftung: Ausschluss des Vorwurfs der unzureichenden Aufklärung gem. § 531 Abs. 2 ZPO

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 08.06.2004 - VI ZR 199/03

  Anforderungen an den Parteivortrag im Arzthaftungsverfahren

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.03.2005 - 7 U 27/04

  Auch unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Arzthaftungsprozesses, in dem nur maßvolle Anforderung an die Substantiierungspflicht der Partei gestellt werden dürfen (vgl. nur BGH, Urteil vom 08.06.2004 - VI ZR 199/03 - BGH-Report 2004, 1378, 1380; NJW 2004, 2825, 2827), sind keine Gründe ersichtlich, warum die Klägerin ihr Begehren nicht im ersten Rechtszug dargetan hat.
• BGH, 24.06.1986 - VI ZR 21/85

  Feststellung der haftungsbegründenden Kausalität im Rahmen der Arzthaftung wegen …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.03.2005 - 7 U 27/04

  Es kann deshalb dahin stehen, ob - den Vortrag der Klägerin als wahr unterstellt - das Unterlassen einer solchen Aufklärung im Sinne einer therapeutischen Aufklärung (Sicherungsaufklärung) einen Behandlungsfehler darstellen (vgl. dazu BGH NJW 1989, 2320; BGH VersR 1986, 1121; VersR 1991, 308, 309) oder aber die Rechtswidrigkeit des Eingriffs wegen fehlerhafter Aufklärung (Selbstbestimmungsaufklärung) über Behandlungsalternativen begründen würde.
• BGH, 28.03.1989 - VI ZR 157/88

  Ärztliche Aufklärungspflicht im Hinblick auf Rhesus-Unverträglichkeit

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.03.2005 - 7 U 27/04

  Es kann deshalb dahin stehen, ob - den Vortrag der Klägerin als wahr unterstellt - das Unterlassen einer solchen Aufklärung im Sinne einer therapeutischen Aufklärung (Sicherungsaufklärung) einen Behandlungsfehler darstellen (vgl. dazu BGH NJW 1989, 2320; BGH VersR 1986, 1121; VersR 1991, 308, 309) oder aber die Rechtswidrigkeit des Eingriffs wegen fehlerhafter Aufklärung (Selbstbestimmungsaufklärung) über Behandlungsalternativen begründen würde.
• BGH, 27.11.1990 - VI ZR 30/90

  Aufklärung eines Patienten über notwendige Nachbehandlungsmaßnahmen

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.03.2005 - 7 U 27/04

  Es kann deshalb dahin stehen, ob - den Vortrag der Klägerin als wahr unterstellt - das Unterlassen einer solchen Aufklärung im Sinne einer therapeutischen Aufklärung (Sicherungsaufklärung) einen Behandlungsfehler darstellen (vgl. dazu BGH NJW 1989, 2320; BGH VersR 1986, 1121; VersR 1991, 308, 309) oder aber die Rechtswidrigkeit des Eingriffs wegen fehlerhafter Aufklärung (Selbstbestimmungsaufklärung) über Behandlungsalternativen begründen würde.

• OLG Karlsruhe, 30.05.2012 - 7 U 14/10

  Arzt- und Krankenhaushaftung: Anforderungen an die Risikoaufklärung bei Einsetzen …

  Es ist auch einer medizinisch nicht gebildeten Partei zuzumuten, dem Gericht im ersten Rechtszug darzulegen, was sie dem Arzt hinsichtlich der Aufklärung vorwirft und auf welche Behandlungsalternativen sie hätte hingewiesen werden müssen (vgl.: Senat, OLGR Karlsruhe 2005, 375 f., juris Tz. 10; OLG Köln, Beschluss vom 02.12.2009, Az. 5 U 76/09, juris Tz. 5).

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  ZPO § 531 Abs. 2
  Wechsel des Klaggrundes in der Berufungsinstanz in einem Arzthaftungsprozess

Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

Wird zitiert von ...

• SG Osnabrück, 13.12.2005 - S 19 U 203/01
  Bei Fahrern von Taxis, Gabelstaplern auf ebenem Untergrund und Fern-Lkw mit gut gepolsterten, schwin-gungsgedämpften Fahrersitzen sowie Militärpersonal in Hubschraubern wurde wegen zu geringer Schwingungsbelastungsdosis bisher kein erhöhtes Risiko im Hinblick auf Wir-belsäulenerkrankungen beobachtet und anerkannt (siehe dazu das vom Bundesministe-rium für Arbeit und Sozialordnung - BMA - herausgegebene Merkblatt für die ärztliche Untersuchung zu Nr. 2110 der Anlage zur BKV [veröffentlicht in: Bundesarbeitsblatt 3/1993, Seite 55 ff.] bzw. das jetzt vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit - BMGS - neu herausgegebene Merkblatt zu der BK Nr. 2110 vom 01. Juni 2005, abge-druckt in: Bundesarbeitsblatt 7/2005, Seite 43 ff.; LSG Saarland, Urteil vom 10. September 2003 - L 2 U 54/02 - sowie die Gerichtsbescheide des Sozialgerichts - SG - Oldenburg vom 28. Juli 1998 und 12. Januar 2005 - S 7 c U 324/97 - bzw. - S 7 U 27/04 -).